Berlin: Geheimtreffen zu Berlin und Brandenburg

Potsdam/Berlin - Die Regierungen in der deutschen Hauptstadtregion tun sich schwer. Nun wollen die Landesparlamente Berlins und Brandenburgs einen neuen Anlauf unternehmen, um die Stagnation zwischen beiden Ländern zu überwinden. Das ist das Fazit eines vertraulichen Treffens der Fraktionschefs des Abgeordnetenhauses und des Potsdamer Landtags, bestätigte Wolf Burkhard Wenkel, Vorstandschef des Pro-Fusions-Vereins Perspektive Berlin-Brandenburg am Donnerstag dem Tagesspiegel. „Es war eine Premiere“. Er war Einlader des Spitzentreffens, das erste dieser Art seit Jahren. Bis auf Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh und Brandenburgs FDP-Fraktionschef Andreas Büttner waren am Mittwochabend tatsächlich alle zu der zweistündigen Runde gekommen.

Den Vorstoß der Stiftung Zukunft Berlin, die einen Beitritt Berlins als einfache Stadt nach Brandenburg angeregt hatte, gekoppelt an eine Dauerfinanzierung des Bundes für die Bundeshauptstadt, machte sich dem Vernehmen nach niemand zu eigen. Alle seien sich einig, „dass eine Länderfusion gegenwärtig nicht möglich ist“, sagte Wenkel, der von der Runde als Sprecher autorisiert wurde. „Aber alle sind wild entschlossen, die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg wirklich wieder zu verbessern. Da muss mehr Druck rein!“ Denn um die Kooperation ist es, wie die Chefs der Fraktionen, egal ob aus Koalitionen oder Opposition, einhellig bestätigten, nicht gut bestellt. Seit einigen Jahren regiert in Berlin wie Brandenburg jeweils das Jeder-macht-seins-Prinzip. Entgegen offiziellen Verlautbarungen gehen beide Länder in der Alltagspolitik – ob bei Gefängnissen, der Filmförderung, der Schulpolitik – oft getrennte Wege. Und das trotz vieler gemeinsamer Institutionen. Brandenburgs Alt-Regierungschef Manfred Stolpe hatte darum nun angeregt, in beide Verfassungen eine Kooperationspflicht aufzunehmen. Thorsten Metzner

Thorsten Metzner