Berlin: Berliner Polizei: Rüsten für die Zukunft

Dass die Berliner Polizei moderne Computertechnik benötigt, wird ernsthaft von niemandem bestritten. Das gegenwärtige "Informationssystem Verbrechensbekämpfung" (ISVB), Mitte der siebziger Jahre installiert, gerät an die Grenze seines Leistungsvermögens. Kurz vor dem Zusammenbruch stehe das ISVB allerdings nicht, sagt Ulrich Bechem, der Leiter der Abteilung Information und Kommunikation bei der Polizei. Zu über 99 Prozent laufe das System problemlos, "auch wenn dies aus Sicht der Anwender manchmal nicht so scheint". Allerdings sei das ISVB veraltet, und die Anbindung an das neue, im Sommer in Betrieb gehende bundeseinheitliche System Inpol-neu sowie an das europaweite Schengen-Informationssystem sei nur zeitlich begrenzt möglich.

Kurz vor Weihnachten wurde daher mit der der Firma "gedas" ein Vertrag über die Entwicklung eines neuen EDV-Systems abgeschlossen. Poliks (Polizeiliches Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung) heißt das Projekt - und es ist in jeder Hinsicht ein ehrgeiziges Vorhaben. Bereits Mitte 2003 soll es realisiert sein und das ISVB ablösen. Während das ISVB derzeit an etwa 900 Computer in den einzelnen Direktionen und beim Landeskriminalamt angeschlossen ist, soll Poliks mit 3600 starten. Die ersten Computer sind ausgeliefert, jährlich sollen mindestens 1500 weitere hinzukommen. Bis 2006 will man die einzelnen Dienststellen dann mit insgesamt 10 000 PC-Arbeitsplätzen ausgestattet haben. Je zwei der rund 18 000 Polizisten in Berlin sollen sich jeweils ein Gerät teilen.

Insgesamt 124,5 Millionen Mark wird Poliks den Berechnungen zufolge verschlingen. Die ersten 30 Millionen hat das Abgeordnetenhaus für dieses Jahr bereits freigegeben. Ursprünglich war eine Kooperation mit der Brandenburger Polizei vorgesehen. Doch dann habe sich das Land im Laufe der Planungsphase immer weiter zurückgezogen, sagt Bechem, so dass Berlin sich vor einem Jahr zum Alleingang entschieden habe.

Zwar ist Poliks das wichtigste, doch nicht das einzige Projekt, um die Berliner Polizei ins moderne Computerzeitalter zu befördern. Daneben soll, wie in anderen Bundesländern auch, bis zum Jahre 2006 für rund 81 Millionen Mark das digitale Funknetz TETRA 25 installiert werden. In der Endphase sollen daran dann 6500 Handsprechfunkgeräte und 3000 Funkstreifenwagen angeschlossen sein. Die neuen Geräte sollen den Beamten und Beamtinnen unter anderem auch direkte Abfragen aus Poliks ermöglichen. Gegenwärtig funktioniert diese neue Technik jedoch nur bedingt.

Im Dreiländereck zu Belgien und den Niederlanden läuft zur Zeit ein Modellversuch. Berlin hat im November 2000 in der Direktion 2 (Spandau, Wilmersdorf, Charlottenburg) mit einem Testprogramm begonnen. Bechem würde das geplante Digitalnetz gern unabhängig von Bund und Ländern für Berlin allein weiter entwickeln. "Theoretisch könnten wir dann 2002 mit dem Aufbau beginnen. Das nötige Know-how haben wir."

Der dritte Baustein zur neuen Computerwelt ist die Modernisierung der Polizeieinsatzleitzentrale PELZ. Um auch sie auf eine neue Stufe der Datenverarbeitung zu heben, wären weitere 7,4 Millionen Mark nötig. Doch was geschieht, wenn Poliks nicht rechtzeitig in 2003 betriebsbereit ist oder die Abgeordneten angesichts der desolaten Kassenlage die nötigen Finanzmittel strecken? Längere Verzögerungen beim Aufbau solcher Großprojekte sind schließlich nicht unüblich. "Bis ins Jahr 2005", meint Ulrich Bechem, "könnten wir das ISVB am Laufen halten. Da haben wir etwas Luft." Hält Berlin dagegen den vertraglich vereinbarten Zeitplan nicht ein, wird die Firma gedas höhere Aufwendungen geltend machen, und alles wird teurer. Auch die vorgesehene Geräteausstattung lässt sich nur begrenzt zusammenstreichen. "Ab einem gewissen Punkt", sagt Bechem, "wird das Vorhaben sinnlos, und Poliks kracht zusammen."

Otto Diederichs