Kein Platz wegen Corona-Bestimmungen: Kritiker von Tesla-Gigafactory in Grünheide müssen sich online äußern

Es wird kein erneutes Aufeinandertreffen von Kritikern der Gigafactory und Tesla-Vertretern in der Stadthalle von Erkner geben: Wie das Umweltministerium am Donnerstag mitteilte, wird die nächste Erörterung von Einwendungen gegen das Projekt des US-Elektroautobauers in einer Online-Konsultation erfolgen.

Das hat demnach die Genehmigungsbehörde entschieden, nachdem bei der inzwischen dritten Auslegung von Tesla-Plänen – diesmal wegen der neuen Batteriezellenfabrik – im Hauptgenehmigungsverfahren weitere 395 Einwendungen eingingen.

Insgesamt gibt es damit 809 Einsprüche. Da dafür laut Ministerium das Platzangebot unter den geltenden Corona-Bestimmungen, „in der Stadthalle Erkner nicht ausreichend ist und in der Nähe (...) keine größere Veranstaltungshalle zur Verfügung steht“, werde eine Online-Konsultation durchgeführt.

ahinter verbirgt sich ein schriftlicher Austausch von Kritikern, Behörden und dem Träger des Vorhabens in einem virtuellen Chatroom. Das lässt das neue Planungssicherstellungsgesetz zu, dass der Bundestag 2020 wegen der Pandemie beschloss. Die öffentliche Anhörung von Anwohnern, Umweltverbänden, Tesla und Behörden in der Stadthalle von Erkner im Herbst 2020 hatte acht Tage gedauert.

Der Verzicht auf das Format stößt auf Kritik. „Transparenz ist nicht gewünscht“, sagte Michael Ganschow, Geschäftsführer der Grünen Liga. „Die Behörde hätte beide Verfahren kombinieren können. So muss sich Tesla nicht der direkten Auseinandersetzung stellen.“

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Wenn man auf Transparenz und Bürgernähe Wert legen würde, sagte Ganschow, hätte Tesla „ohne Weiteres die Halle der künftigen Batteriefabrik für die Veranstaltung zur Verfügung stellen können, um das Platzproblem zu lösen.“

Dieses Szenario soll dem Vernehmen nach kurz erwogen, aber verworfen worden sein. Elon Musk hofft, auf die finale Genehmigung für Giga Berlin im Herbst 2021, „auf ein Oktoberfest.“