Vorschau auf 2019: Was 2019 für Potsdam bringt

Potsdam - Das Jahr 2019 wird interessant. Es stehen einige Entscheidungen an, der Verkehr wird an einigen Stellen ins Stocken geraten und viele Potsdamer werden sich über ein paar Euro mehr im Portemonnaie freuen.

Ein Entscheidungsjahr

Die für die Stadt Potsdam wichtigste politische Entscheidung des Jahres steht am 26. Mai an: Bei der parallel zur Europawahl stattfindenden Kommunalwahl an diesem Tag entscheidet sich, mit welcher Mehrheit der neue Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) in den kommenden fünf Jahren regieren kann. Nach dem Zerbrechen der Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen vor zwei Jahren ist der Rathauschef auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Ein mögliches Bündnis nach der Kommunalwahl wäre wie im Land ein rot-rotes Modell, zumal Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg erkennbar um ein gutes Verhältnis zu Schubert bemüht scheint. Bei der Kommunalwahl 2014 waren die Linken mit 25,3 Prozent knapp stärkste Partei geblieben, die SPD hatte 23,4 Prozent und die CDU/ANW 15,5, Prozent erhalten.

Mit den dann vielleicht eindeutigen Mehrheitsverhältnissen stehen spätestens im zweiten Halbjahr wichtige Entscheidungen an, die in den kommenden Monaten immer wieder vertagt oder in Arbeitskreise verwiesen worden sind. Stichworte wären der von den Stadtwerken geforderte Abriss des früheren Terrassenrestaurants „Minsk“, die geplante Verkleinerung des Volksparks und auch die Zukunft der Biosphäre. In jedem Fall schneller entscheiden müssen die Stadtverordneten gleich Anfang des Jahres bei einer Sondersitzung über die freiwillige Rückzahlung zu hoch angesetzter Kita-Beiträge. Es geht um immerhin 21 Millionen Euro, verteilt auf tausende Potsdamer Familien, die auf teils vierstellige Beträge hoffen können. Auch dafür wird ein Nachtragshaushalt aufgestellt, dem die Stadtverordneten noch im April zustimmen sollen. Dieser Etat soll auch hundert zusätzliche Stellen im Rathaus schaffen, das momentan mit einem Fachkräfteengpass zu kämpfen hat.

Ferner soll noch vor der Kommunalwahl ein neuer Chef oder eine Chefin für den verwaisten Posten des Sozialdezernenten gefunden werden – sowieso sind derzeit eine Reihe von Fachbereichsleiterposten im Rathaus zu besetzen. Auch bei der Pro Potsdam und bei den Stadtwerken ist nach dem Weggang des Multimanagers Horst Müller-Zinsius eine Umbruchzeit zu erwarten – zumal beide Unternehmen durch die Planungen für das neue Stadtviertel Krampnitz erheblich in Anspruch genommen werden, erinnert sei nur an den geplanten Ausbau der Tramlinie, die dort einmal fahren soll.
Und auch für Potsdam entscheidend ist der Ausgang der Landtagswahlen am 1. September – schließlich bestimmt die Landespolitik wesentliche Themen wie Schulqualität, Nahverkehrsplanung oder die Förderung von Städten. Zudem ist die Frage, sollte die SPD bei der Wahl abstürzen, welche Rolle dann Potsdams Rathauschef Schubert bei der Neuaufstellung zukommt.

Viele Verkehrsbehinderungen

Die ohnehin staugeplagten Potsdamer Autofahrer müssen sich dieses Jahr auf den Beginn langwieriger Großbaustellen einstellen. So soll ab April das Leipziger Dreieck umgebaut werden, zunächst ist für eineinhalb Jahre die Friedrich-Engels-Straße dran. Auch die Leipziger Straße soll ab April gesperrt sein. In den Sommerferien sind ferner mehrere Baustellen an neuralgischen Punkten geplant – etwa an der Breiten Straße, an der Alleestraße und an der Französischen Kirche am Bassinplatz. Ab Ende des Jahres ist ferner der Neubau und die Sanierung von Brücken der Nutheschnellstraße geplant, was ebenfalls für Behinderungen sorgen dürfte.

© Andreas Klaer

Jubiläen und Ehrentage

Der auch für Potsdam vermutlich wichtigste Gedenktag in diesem Jahr ist der 9. November – an dem Tag fiel vor 30 Jahren die Berliner Mauer und damit auch die innerdeutsche Grenze zwischen Potsdam und West-Berlin. Weniger bekannt dürfte sein, dass erst am 1. April 1939 Potsdam zur Großstadt wurde – durch die Eingemeindung von unter anderem Babelsberg, Sacrow und Drewitz. Ebenso vor 80 Jahren war am 1. September der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Positiver klingt ein anderes Jubiläum: Vor 20 Jahren erhielten der Pfingstberg, das Krongut Bornstedt und die Kolonie Alexandrowka den Unesco-Welterbestatus.

Zu den für Potsdam wichtigen Ehrentagen für Verstorbene zählt unter anderem der 15. Januar – der 100. Todestag der ermordeten Ikonen der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburg und Karl-Liebknecht, nach denen in Potsdam unter anderem eine Grundschule und ein Fußballstadion benannt sind. Liebknecht hatte etwa 1912 für die SPD den „Kaiserwahlkreis“ Potsdam-Spandau-Osthavelland gewonnen, der bis dahin eine sichere Domäne der Deutschkonservativen Partei gewesen war. Am 14. September jährt sich der 250. Geburtstag von Alexander von Humboldt, der auch als Ehrenbürger von Potsdam gelistet ist. Auch für Potsdam bedeutsam ist der 200. Geburtstag des Schriftstellers Theodor Fontane, nachdem heute noch ein Archiv der Universität Potsdam benannt ist.

Gefeiert wird auch, dass es nun seit 100 Jahren ein Frauenwahlrecht in Deutschland gibt – dazu gibt es etwa eine von Stadt und Land geförderte Ausstellung im Eiscafé Evas Sünde in der Dortustraße 22. Früher war dies Deutschlands einziges Frauenwahllokal. Für Stadthistoriker wichtig: Im April vor 20 Jahren begannen die Abrissarbeiten des Thälmann-Stadions am Lustgarten neben dem Mercure – und im Dezember wurden die Bahnhofspassagen eröffnet. Zudem jährt sich der Bau des Hotels Mercure zum 50. Mal.

Umbruch bei der Schlösserstiftung

Die Schlösserstiftung, die in Potsdam über das Welterbe wacht, steht in diesem Jahr vor einem Umbruch: Noch im ersten Quartal tritt Christoph Martin Vogtherr den wichtigen Posten des Generaldirektors der Stiftung an. Er war bisher Chef der auch überregional bekannten Hamburger Kunsthalle. Auf ihn wartet viel Arbeit: Unter anderem die weitere Sanierung zahlreicher Preußenschlösser – aber auch eine Antwort, wie die Stiftung dem Klimawandel begegnen will. Unter dem Hitzesommer des vergangenen Jahres hatten die Potsdamer Welterbe-Gärten und tausende Bäume darin stark gelitten, das Pflegedefizit war stark gestiegen.

Steuerentlastungen greifen

Auch steuerrechtlich gibt es Änderungen, wie das brandenburgische Finanzministerium zusammenfasst. Unter anderem steigt pro Person der Grundfreibetrag zur Steuerfreistellung des Existenzminimums um 168 Euro auf 9168 Euro – bis zu diesem Betrag bleibt das Einkommen steuerfrei. Ferner wird ab dem 1. Juli das Kindergeld um 10 Euro pro Kind und Monat erhöht – für das erste Kind werden dann zum Beispiel jeweils 204 Euro ausgezahlt. Auch der jährliche Kinderfreibetrag steigt pro Kind um 192 Euro pro Jahr auf 4980 Euro. Zuschüsse des Arbeitgebers für etwa ein Jobticket für den öffentlichen Nahverkehr sind ab diesem Jahr für den Arbeitnehmer steuerfrei – auch wenn es noch in der Freizeit genutzt wird. Ebenso steuerfrei ist ab sofort die private Nutzung eines betrieblichen Fahrrads oder Elektrofahrrads. Zudem teilte das Finanzamt mit, dass Bürger künftig zwei Monate mehr Zeit für die Abgabe der Steuererklärung haben – bis zum 31. Juli hat man in diesem Jahr Zeit.

Müllgebühren und Stromkosten

Zunächst die gute Nachricht: Die Abfallgebühren in Potsdam sinken dieses Jahr um 4,5 bis neun Prozent, je nach Restabfallmenge. Zudem sind künftig selbst als kompostierbar ausgewiesene Kunststoffbeutel im Biomüll künftig gegen Zahlung eines Bußgelds verboten – weil sie eben doch nicht so schnell verrotten. Dagegen steigen wie fast überall in Deutschland die Strompreise. Stadtwerke-Kunden müssen im Schnitt mit rund 1,72 Euro mehr im Monat rechnen. Und auf Gasnutzer kommen monatliche Mehrkosten in Höhe von sechs bis 16 Euro zu. Tausende Fernwärmekunden der Potsdamer Wohnungsgesellschaften im Arbeitskreis „StadtSpuren“ bleiben hingegen von Preiserhöhungen verschont. Auch die Kosten für Fahrscheine oder Wasser bleiben gleich.

Derweil plant kommunale Bauholding Pro Potsdam, der größte Vermieter der Stadt, im kommenden Jahr Mieterhöhungen, wie eine Sprecherin bestätigte. Dabei halte man sich an den aktuellen Mietspiegel von 2018. Allerdings hätten sich die Mieten der Gesellschaft insgesamt nur moderat entwickelt und lägen im Durchschnitt nur bei 6,13 Euro pro Quadratmeter – im deutschlandweiten Vergleich würden 6,72 Euro gezahlt. Sorgen würden die jährlich steigenden Baukosten von rund 4,5 Prozent machen, was Sanierung und Neubau teurer mache, so die Sprecherin.

Spannendes Sportjahr

2019 ist das vorolympische Jahr, in vielen Sportarten beginnt die Qualifikationsphase für die Sommerspiele in Tokio, gerade die Potsdamer Kanuten und Ruderer wollen Plätze für Olympia erkämpfen. Interessant dürfte das Abschneiden Potsdamer Rasenathletinnen bei der Frauenfußball-Weltmeisterschaft in Frankreich werden – zumal die Mannschaft 2017 bei der Europameisterschaft in Frankreich schon im Viertelfinale ausgeschieden war. Und auch der laufende Umbruch bei Babelsberg 03 – mit neuer sportlicher Führung – wird im Blick bleiben.

Hochkarätige Ausstellungen

Kulturell dürfte in diesem Jahr einmal mehr das Museum Barberini begeistern: Das Haus am Alten Markt hat ab dem 9. März eine exklusive Picasso-Ausstellung zu Gast, es geht um das Spätwerk des Ausnahmekünstlers. Ab dem 13. Juli werden dann Barock-Meisterwerke aus Rom gezeigt – Stadt und Schlösserstiftung nehmen diese Ausstellung zum Anlass, eigene Veranstaltungen zur italienischer Kunst und Kultur anzubieten. Ab dem 26. Oktober ist ferner eine Van Gogh-Ausstellung im Barberini geplant.