Von Peer Straube: Der entthronte Messias

Welche Hoffnungen ruhten auf diesem Mann, welche Sehnsüchte. Frischer Wind sollte im Baudezernat wehen. Nach dem Ende der Amtszeit von Elke von Kuick-Frenz gab es stadtauf, stadtab den Wunsch, der Neue möge das Gegenteil der alten Beigeordneten sein – kompetent, visionär, führungsstark. Ein Jahr ist es heute her, dass der Bündnisgrüne Matthias Klipp dieses schwere Erbe antrat. Schon Monate vor seiner offiziellen Ernennung hatte Klipp jede Einladung zu einer Generalabrechnung genutzt, er hatte die Defizite der Bauverwaltung klar benannt und eine Kursänderung in praktisch jedem Bereich – vom Wohnungsbau über die Verkehrsplanung bis hin zu mehr Bürgerbeteiligung – versprochen. Wie ein Heilsbringer schien er damals, ein Messias.

Doch was ist geblieben von dem Schwung? Um es gleich klar zu sagen: nicht viel. Kaum eines der damals vollmundig verkündeten Versprechen hat Klipp bislang umgesetzt. Das beste Beispiel ist zugleich Potsdams größtes und noch immer ungelöstes Problem – der Wohnungsbau: Die kommunale Pro Potsdam, forderte der im Prenzlauer Berg gestählte In-spe-Dezernent schon fünf Monate vor Amtsantritt, müsse mehr Wohnungen bauen, damit die Mieten nicht ausufern und der Bedarf der wachsenden Stadt gedeckt werden kann. Er kündigte an, das Thema zur „Chefsache“ zu machen und wollte gar ein eigenes, kommunales Förderprogramm für den Wohnungsneubau auflegen. Die hehre Zielmarke: 1000 neue Wohnungen jedes Jahr. Die Pro Potsdam will nun in Kürze neue Bauprojekte verkünden – wobei unklar ist, ob das Klipps Verdienst ist oder dem Wahlkampf geschuldet. Von einem Förderprogramm jedenfalls war nichts mehr zu hören.

Stichwort Bürgerbeteiligung. „Mehr Transparenz“ war von Anfang an eines von Klipps Schlagworten. Die Bauverwaltung müsse ihr Image verbessern und sich endlich als Dienstleister gegenüber dem Bürger begreifen. Doch auch ein Jahr später berichten Bauherren, sie würden sich wie Bittsteller vorkommen, Anfragen würden in Gutsherrenart beschieden. Bürgerversammlungen zu Bauvorhaben endeten nicht selten mit Watschn: Bei der ersten Veranstaltung zur Gartenstadt Drewitz flog den Verantwortlichen die Verkehrsplanung um die Ohren. Als Klipp die Mangerstraße asphaltieren wollte, weil es Konjunkturpaket-II-Mittel eben nur für Lärmschutz gab, gingen die Anwohner auf die Barrikaden, weil sie sich übergangen fühlten und sie um das Erscheinungsbild der Berliner Vorstadt fürchteten. Schlechter hätte es auch Kuick-Frenz kaum machen können.

Klipps Hauptproblem ist zweifellos sein Mangel an Fingerspitzengefühl. Es ist schwer nachzuvollziehen, wie jemand, dessen Laufbahn in der Bürgerbewegung der Wendezeit begann, so wenig Takt im Umgang mit demokratisch gewählten Stadtverordneten mitbringen kann. Unliebsame Debatten im Bauausschuss werden von Klipp gern mit Augenrollen und halblauten Zwischenrufen kommentiert, deren Inhalt mitunter ans Zumutbare grenzt.

Von wenig Augenmaß zeugt auch die ohne Not erneut losgetretene Debatte um Abriss oder Erhalt der Bibliothek. Erst stellte er einen mühsam geschmiedeten und quer über alle Parteien getroffenen Stadtverordnetenbeschluss infrage – und bekam prompt vom Oberbürgermeister einen Maulkorb verpasst. Dann keilte er in einer privaten E-Mail zurück, die jedoch öffentlich bekannt wurde – und musste hinterher Abbitte leisten.

Für Stimmung beim Land sorgte Klipp nach dem Bekanntwerden der hausgemachten Mehrkosten für die Humboldtbrücke. Das Verkehrsministerium müsse nachfördern, andernfalls werde nicht weitergebaut, tönte er im Herbst 2009. Im Ministerium wurde das als Erpressung gewertet. Handstreichartig beurlaubte Klipp zudem seinen Tiefbauchef Frank Steffens – der zog vors Arbeitsgericht und klagte sich auf seinen Posten zurück. Ohnehin brodelt es hinter den Kulissen der Bauverwaltung. Mit dem angekündigten Umbau des Geschäftsbereichs hat sich Klipp nicht nur Freunde gemacht – viele fürchten um angestammte Posten. Hinter vorgehaltener Hand sagen manche, der letzte Chef, der volle Rückendeckung bei den Mitarbeitern genoss, sei Detlef Kaminski gewesen.

Um nicht ungerecht zu sein: Es gibt auch Erfolge. Die von Klipp eingerichtete Task Force zur Abarbeitung der Anträge auf Steuererleichterung für Denkmalsanierer hat ihre Arbeit getan. Der unter Kuick-Frenz angehäufte Stapel wurde komplett abgeschmolzen. Bei der Verkehrspolitik geht Klipp einen mutigen wie sinnvollen Weg – weg vom Auto, hin zum Fahrrad. Beim Leitbautenkonzept für die historische Mitte band er die Initiative „Mitteschön“ ein und erntete am Ende Lob von fast allen Seiten.

Der Dezernent ist am Scheideweg. Noch hat er Kredit. Verspielt er ihn, hat er es am Ende nicht besser gemacht als seine Vorgängerin. Das Messias-Image jedenfalls ist schon dahin.