Proteste gegen Corona-Politik: Versammlung in Potsdam aufgelöst

Potsdam - Die Potsdamer Polizei hat am späten Mittwochnachmittag eine unangemeldete Querdenker-Demo in der Innenstadt unterbunden. Wie die Behörde am Abend mitteilte, wurden zwischen 80 und 100 Personen im Bereich des Brandenburger Tors gemeldet, die dort mit Kerzen, Fackeln und Transparenten standen und gegen die aktuelle Corona-Politik demonstrierten. 

Da die Versammlung nicht angemeldet war, wollte die Polizei diese auflösen. Doch die Gruppe habe sich ablehnend verhalten - und sich schließlich in verschiedene Richtungen geteilt. Unter „schneller Hinzuführung weiterer Polizeikräfte“ sei es gelungen, die Identitäten von insgesamt 21 Personen aus der Gruppe festzustellen, die dem Platzverweis für den Bereich der Potsdamer Innenstadt nicht nachgekommen seien.

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Eine 62-Jährige habe zur Durchsetzung eines Platzverweises kurzzeitig in Gewahrsam genommen werden müssen, hieß es weiter bei der Polizei. Gegen die Frau sei zudem eine Strafanzeige wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen worden. Eine weitere Versammlung kurz darauf am Potsdamer Rathaus sei von den Beteiligten nach Ansprache durch die Polizei eigenständig aufgelöst worden.

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Mehr als 50 Polizisten im Einsatz

Gegen den noch unbekannten Organisator des Aufzugs wurde eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen. "Das friedliche Versammeln zum Zwecke der gemeinsamen Meinungskundgabe ist ein Grundrecht, welches jedem Bürger zusteht und durch die Polizei garantiert wird", erklärte Polizeidirektor Christian Hylla. "Voraussetzung für diese Gewährleistung ist jedoch unter anderem eine rechtzeitige Anmeldung, die im Bürgerportal der Polizei sogar per Internet geschehen kann."

57 Einsatzkräften der Polizeiinspektion Potsdam sowie der Bereitschaftspolizei des Landes Brandenburg waren im Einsatz. Seit Tagen kommt es bundesweit zu Querdenker-Demos, Sicherheitsbehörden warnen vor einer Radikalisierung der Proteste. (mit epd)