Potsdam: Schubert baut jetzt schon das Rathaus um

Potsdam - Schon eine Woche nach Amtsantritt baut Potsdams neuer Oberbürgermeister Mike Schubert die Stadtverwaltung um. Dabei verliert Kämmerer Burkhard Exner (SPD) mehrere Bereiche, neue Aufgaben erhalten die Bildungsdezernentin Noosha Aubel und der Baubeigeordnete Bernd Rubelt (beide parteilos) sowie der Geschäftsbereich des neuen Rathauschefs. Nach PNN-Recherchen sollen die Rathausmitarbeiter und auch die Stadtverordneten am heutigen Mittwoch offiziell informiert werden.

Exners Bereich wird Federn lassen müssen

Vor allem Exner, den Schubert vor einem Jahr im SPD-internen Ringen um die Oberbürgermeisterkandidatur besiegt hat, wird Federn lassen müssen. So kommt die für den bisher noch eher schleppend verlaufenden Digitalumbau verantwortliche Innovationsbehörde unter Oberbürgermeisterhoheit. Ebenso kommen der Bereich Zentrale Steuerung und das Verwaltungsmanagement unter Schuberts Ägide – Exner wäre dann noch für Finanzen, Rechnungen und Steuern zuständig.

© Sebastian Gabsch PNN

Dagegen verzichtet Schubert auf die unter seinem Vorgänger Jann Jakobs beim Rathauschef angesiedelte Wirtschaftsförderung, darum soll sich nun der für Stadtentwicklung zuständige Baudezernent Rubelt kümmern – aus Schuberts Sicht lasse sich so schneller auf Bedarfe der Wirtschaft reagieren, etwa bei der Suche nach Ansiedlungsflächen oder dem Schaffen von Baurecht. Auch die Abteilung Klimaschutz wird vom Oberbürgermeisterbüro zum Bauressort wechseln – dort ist bereits die aus Schuberts Sicht besser passende Umweltbehörde angesiedelt.

Jugendamt kommt zu Noosha Aubel 

Das Jugendamt wiederum wird dem Bildungsdezernat von Noosha Aubel zugeordnet – das hatte Schubert schon im Wahlkampf angekündigt, um die Kita-, Hort- und Schulplanung effizienter zu verzahnen. Damit wäre das derzeit ohne Leitung arbeitende Sozialdezernat, für das Schubert bis November zuständig war, weiterhin für Gesundheit und Ordnung zuständig.

© Andreas Klaer

Über eine Nachfolgeregelung in dem Dezernat wollte Schubert auch mit den Fraktionschefs in der Stadtverordnetenversammlung verhandeln, ein erstes Gespräch dazu fand am Montagabend statt – zunächst blieben die Ergebnisse unklar. Ein Teilnehmer berichtete, richtig weiter gekommen sei man nicht. Zwei weitere Teilnehmer sagten, es bestehe allerdings schon Einigkeit darüber, dass die Besetzung dieser wichtigen Stelle noch vor der Kommunalwahl im kommenden Mai passieren soll. Das Vorschlagsrecht hat der neue Oberbürgermeister. Im Raum stand zunächst auch die Möglichkeit, dass diese langfristige Weichenstellung erst ein neu gewähltes Stadtparlament entscheiden soll. Über weitere Personalentscheidungen von Schubert im Zusammenhang mit dem Umbau der Stadtverwaltung, also auch über teils neue oder versetzte Bereichsleiter, soll ebenfalls am heutigen Mittwoch informiert werden.

Neue Struktur solle sich nach Zukunftsausgaben der Stadt richten

Bereits im Wahlkampf hatte Schubert angekündigt, er wolle eine Verwaltungsstruktur und -kultur, „die sich nach den Zukunftsaufgaben der Stadt und nicht nach Politikfeldern organisiert“ – um die Ressourcen im Rathaus optimaler zu nutzen. So müsse die strategische Steuerung der Stadt zur Chefsache werden, so Schubert. Erste Änderungen wolle er bereits unmittelbar nach der Oberbürgermeisterwahl bekanntgeben, hatte er erklärt – das passiert jetzt. Doch dabei bleibt es nicht. Bis zur Kommunalwahl 2019 will Schubert einen Gesamtentwurf für die künftige Verwaltungsstruktur vorlegen, hatte er angekündigt. Zudem hatte er auch bauliche Modernisierungen für den Verwaltungscampus angekündigt – dazu hat das Rathaus schon vor zwei Wochen erste Investitionsplanungen vorgelegt.

Schubert wollte nicht, dass die Änderungen bereits publik werden

Dass die Änderungen im Rathaus jetzt publik werden, hatte Schubert eigentlich vermeiden wollen – er selbst wollte dies verkünden. Allerdings hat die Rathausspitze nach PNN-Informationen die genauen Informationen nur an einen kleinen Personenkreis gestreut – gezielt versetzt mit jeweils verschiedenen Ungenauigkeiten. Diese Methode nutzen Organisationen, um mögliche Informationslecks zu identifizieren und Indiskretionen zu beenden. Schubert vertraut im Rathaus offensichtlich noch nicht jedem.