Polizeischutz für Olaf Scholz: Hamburger Nachbarn des Vizekanzlers verärgert

Hamburg/Potsdam - Immer Ärger mit dem Polizeischutz: In Potsdam ist der Widerstand von Nachbarn des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers Olaf Scholz (SPD) wie berichtet gerade beigelegt, nun stören sich Hamburger an den Sicherheitsmaßnahmen der Polizei vor seiner dortigen Wohnung im Stadtteil Altona. 

Wie die „Hamburger Morgenpost” (MoPo) am Samstag (2.10.) berichtet, habe es „Unmut” gegeben, als am vergangenen Sonntag, dem Tag der Bundestagswahl, „ein Großaufgebot der Polizei” das Haus in der Altonaer Altstadt sicherte, in dem der Kanzlerkandidat und seine Ehefrau Britta Ernst (SPD), die brandenburgische Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, eine Wohnung haben. 

Wohnungen werden rund um die Uhr bewacht

Unter der Überschrift „So genervt sind Scholz' Nachbarn” schreibt das Blatt von Räumpanzern und Wasserwerfern, die am Wahltag „um die Ecke” bereitstanden, zusätzlich zu zahlreichen Streifenwagen in der Straße vor dem Haus. Mittlerweile ist die Polizei laut MoPo aber nur noch mit wenigen Kräften präsent. 

Scholz zählt zu den hochgefährdeten Repräsentanten des Staats, das Bundeskriminalamt (BKA) hat ihm wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Sicherheitsstufe 1 zugeordnet. Er wird überall, auch auf Reisen, von Sicherheitsleuten begleitet, tritt er auf Veranstaltungen auf, inspizieren die Beamten der Sicherungsgruppe des BKA die Orte zuvor akribisch. Tag und Nacht werden seine Wohnungen bewacht. 

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Streckenverlauf nach Berlin wird ständig geändert

Scholz darf ausschließlich in gepanzerten Autos fahren, seinem Dienstwagen folgt eine identische Limousine mit bewaffneten Bodyguards oder fährt ihm voraus – niemand soll erkennen, in welcher der Vizekanzler Platz genommen hat. Der Streckenverlauf etwa von seiner Potsdamer Wohnung nach Berlin zum Kanzleramt wird ständig verändert. 

2018 verlegten Scholz und Britta Ernst ihren Lebensmittelpunkt von Hamburg nach Potsdam. Ernst war 2017 brandenburgische Ministerin geworden, ihr Mann stieg ein paar Monate später vom Ersten Hamburger Bürgermeister zum Bundesfinanzminister auf. Für beide war der Weg zum Arbeitsplatz nun kurz. 

Als das Paar im Frühsommer in eine Wohnung im obersten Geschoss eines 2016 im Renaissancestil neu errichteten Palazzos in Nachbarschaft des Museums Barberini zog, berichtete der „Spiegel” über Nachbarn, die sich an der ständigen Präsenz von Sicherheitsleuten störten. Geradezu skurril: Am 17. Juni ging, wie die PNN berichteten, beim Potsdamer Polizeipräsidium ein Schreiben ein, in dem die Mieter mitteilten, den mit dem Objektschutz von Scholz' Wohnung betrauten Polizeibeamten ein Hausverbot erteilt zu haben. 

Einige der Gründe: Wenn sie „zur Mülltonne gingen”, hätten mitunter „zwei bewaffnete Polizisten neben ihnen” gestanden, zudem seien „Parkplätze in der Tiefgarage von den großen Limousinen der Sicherheitsleute blockiert” gewesen.

Sicherheitsleute weniger sichtbar 

Das Polizeipräsidium musste entscheiden, ob einer der gefährdetsten deutschen Politiker weiterhin etwa vor Terroristen optimal geschützt werden sollte – oder dessen Nachbarn vor Ungemach. Das Ergebnis der Güterabwägung: Der Objektschutz für Scholz geht vor. Inzwischen ist die Angelegenheit nach PNN-Informationen bereinigt. Die Sicherheitsleute hielten sich etwas mehr zurück, seien im Einsatz, aber „weniger sichtbar”. 

In Hamburg befragte die MoPo Nachbarn darüber, wie sie Scholz erlebt hätten. Das Ergebnis war recht wohlwollend. Der Pastor Jan Steffens erzählte, Scholz sei „ein offener Mensch”, er habe zu Silvester mit ihm aufs neue Jahr angestoßen. Den Kiosk-Besitzer Nexhat Shabani, einen gebürtigen Kosovaren, erfreute, dass Scholz ihn gefragt habe, „wie ich mich hier fühle als Ausländer”. 

Es könnte für die Potsdamer Bürger, ob Seelsorger oder Kiosk-Besitzer, etwas schwieriger sein, so nah an Scholz heranzukommen. In Hamburg hatte er als Erster Bürgermeister noch nicht die höchste Sicherheitsstufe.