Oberbürgermeisterwahl: Neuer Sozialdezernent gesucht

Mit der Wahl von Mike Schubert (SPD) zum neuen Oberbürgermeister muss sich die Stadt auch nach einem neuen Sozialbeigeordneten umsehen. Mit Schuberts Amtsantritt am 28. November wird der Posten vakant. Erst dann kann sich die Stadt auch auf die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für Schubert machen, denn zunächst muss das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl vom Wahlausschuss abgenickt und im Amtsblatt bekannt gemacht werden. Letzteres ist laut Kreiswahlleiter Michael Schrewe für den 1. November geplant. Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt beginnt eine zweiwöchige Einspruchsfrist, erst wenn sie ergebnislos verstrichen ist, kann mit der Suche begonnen werden.

Bildungsdezernentin Aubel vertritt nach außen

Bis ein neuer Dezernent von den Stadtverordneten gewählt ist, soll die Bildungsdezernentin Noosha Aubel (parteilos) das Sozialressort nach außen vertreten, verwaltungsintern seien die jeweiligen Fachbereichsleiter interimsweise zuständig, sagte ein Stadtsprecher auf Anfrage.  Über die Modalitäten und den Fahrplan für die Suche nach einem neuen Beigeordneten wolle er sich nach seinem Amtsantritt mit den Fraktionschefs der Stadtverordnetenversammlung beraten, kündigte Schubert gegenüber den PNN an. Besprochen werden solle etwa, ob man den Posten ausschreibe oder ob parallel auch sogenannte Headhunter beauftragt würden, die gezielt nach geeigneten Kandidaten fahnden, so Schubert. 

Nachfolger-Wahl wohl erst im Herbst 2019

Wie schnell der Geschäftsbereich für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung – so der offizielle Name – einen neuen Chef bekommt, ist offen. Dass der wichtige Job, immerhin verwaltet der Dezernent das mit Abstand größte Budget im Stadtetat, aber noch vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 neu besetzt wird, ist extrem unwahrscheinlich. Schließlich dürften die Stadtfraktionen kein Interesse daran haben, sich auf einen Kandidaten – der dann acht Jahre im Amt ist – festzulegen, bevor klar ist, wie die Kräfteverhältnisse in der neuen Stadtverordnetenversammlung aussehen. Da die Kommunalwahl zudem kurz vor der politischen Sommerpause stattfindet und sich das neue Kommunalparlament erst danach konstituieren dürfte, ist eine Wahl des neuen Beigeordneten frühestens im September 2019 wahrscheinlich. Seit dem Bruch der bürgerlichen Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen vor zwei Jahren hat keine Partei ein Vorschlagsrecht mehr, die Stadtverordneten sind also an keine parteipolitischen Bündnisse gebunden. 

Schubert will Kompetenzen ändern

Noch offen ist der Zuschnitt des Geschäftsbereichs, wahrscheinlich werden aber die Kompetenzen beschnitten. Schubert hatte bereits in seinem Wahlprogramm angekündigt, die Fachbereiche Jugend sowie Schule und Sport zusammenzulegen. Bislang fällt ersterer in Schuberts Zuständigkeit, während die Bildung zu Aubels Geschäftsbereich gehört. Experten hatten diese Trennung stets kritisiert, weil die unterschiedlichen Kompetenzen für den Kita- und Schulbereich ein Grund dafür sind, dass Potsdam bei den diesen Planungen hinterherhinkt.