Götz Friederich, hier noch als CDU-Fraktionschef Foto: Andreas Klaer
© Andreas Klaer

Update Nach CDU-Niederlage in Potsdam Stadtfraktionschef Friederich wirft hin und tritt aus Union aus

Neue Eskalationsstufe bei der Potsdamer CDU: Ihr Stadtfraktionschef Götz Friederich wirft hin und verlässt die Partei. Die kann nicht einmal einen Nachrücker benennen.

Potsdam - Nach der klaren Niederlage der Potsdamer CDU bei der Bundestagswahl gibt es für die Union weitere schlechte Nachrichten - denn der bisherige Fraktionschef im Potsdamer Stadtparlament, Götz Friederich, wirft hin und verlässt zugleich die Partei. Er bleibt aber parteiloser Einzelstadtverordneter. Er sei "mit Wirkung vom heutigen Tage" nicht mehr CDU-Mitglied, teilte er den PNN am Montagmittag auf Anfrage mit. Er werde sich aber weiter für seinen Wahlkreis Babelsberg und Zentrum-Ost einsetzen, aber auch für die Wirtschaftspolitik und die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Potsdams. "Weitere Erklärungen werden von mir nicht abgegeben", so Friederich. 

Zuvor hatten bereits Parteikreise den Totalrückzug Friederichs kolportiert. Mit dem Austritt aus der CDU komme der Steueranwalt auch einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das mit dem Fraktionsaustritt eingeleitet werden müsste, hieß es. Da Friederich im Kommunalparlament bleibt, kann die Partei auch keinen Nachrücker benennen. Gemutmaßt wird in der Partei, dass Friederich sogar noch in die FDP-Fraktion wechseln könnte. Als neuer Chef der CDU-Stadtfraktion wird wiederum Matthias Finken gehandelt, einer der Friederich-Kritiker - der Pensionär führte die Fraktion bereits bis 2018 über mehrere Jahre. Am Montagabend wollte hierzu die Fraktion entscheiden.

[Was ist los in Potsdam und Brandenburg? Die Potsdamer Neuesten Nachrichten informieren Sie direkt aus der Landeshauptstadt. Mit dem Newsletter Potsdam HEUTE sind Sie besonders nah dran. Hier geht's zur kostenlosen Bestellung.]

Viele hatten mit Friederich parteiintern gehadert

Noch vor einem Jahr war Friederich der Fraktions- und Parteichef der Potsdamer CDU. Er geriet aber wegen seiner Personalpolitik zunehmend unter Druck. So hatten erst im Mai drei der damals sieben Fraktionsmitglieder den sofortigen Rücktritt von Friederich gefordert, nicht erst seitdem schwelte ein Machtkampf. Unter anderem hatte die Fraktion unter Friederich diverse Arbeitsgerichtsprozesse gegen drei im Jahr 2020 gekündigte Mitarbeiter führen müssen, gerade solche Kosten hatten auch die Fraktionskasse belastet, hinzu kamen stetige Negativschlagzeilen in der Öffentlichkeit. Für die Kosten soll Friederich nach PNN-Informationen teilweise auch selbst aufgekommen sein.

Friederich hatte den Potsdamer Verband 2018, also gerade einmal vor drei Jahren, übernommen. Damals hatte der Unionsmann bei den Oberbürgermeisterwahlen einen Achtungserfolg erzielen können, bei der Kommunalwahl ein Jahr später sackte die CDU dann aber auf 12,4 Prozent. Bei der Bundestagswahl am Sonntag reichte es in Potsdam nur noch für 11,8 Prozent der Zweitstimmen.

Mit dem Rückzug von Friederich einher gehen auch noch praktische Fragen. Denn nun erhält die Fraktion einmal weniger Fraktionsmittel. Zudem liegt sie jetzt mitgliedermäßig gleichauf mit der alternativen Fraktion Die Andere – ob das Auswirkungen auf die Besetzung von Fachausschüssen im Kommunalparlament hat, blieb am Montag noch unklar.

Kreischef Nill: 2024 muss es besser werden

Mit der Lage umgehen muss nun Oliver Nill, der im Juni zum neuen Chef des CDU-Kreisverbands gewählt worden war, als Nachfolger von Friederich. Den PNN sagte er nach der Nachricht des Friederich-Abgangs, es sei natürlich nie schön, wenn jemand die Partei verlasse. Auch danke er Friederich für dessen Engagement, so Nill – er freue sich aber auch darauf, mit einer neuen Fraktionsführung sich für eine bürgerliche Politik in Potsdam einsetzen zu können. Denn eigentlich seien die Weichen in der CDU gestellt – um bei zu den kommenden Kommunalwahlen im Jahr 2024 wieder besser zu werden. Das werde harte Arbeit, sagte Nill. Gleichwohl müsse es gelingen, die bürgerlichen Kräfte in Potsdam wieder zu konsoldieren und zu  zeigen, dass eine starke  konservative Kraft für die Stadt wichtig sei. Dafür sei nun drei Jahre Zeit, so Nill weiter.

Zur Startseite