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Machbarkeitsstudie gefordert: Linke will Teile des Rechenzentrums erhalten

Gerade erst wurde eine Machbarkeitsstudie für ein neues Kreativquartier veröffentlicht, da fordern Potsdams Linke bereits eine neue. Ein Großteil des Rechenzentrums soll erhalten bleiben.

Potsdam - Mit einem neuen Ergänzungsantrag für die heutige Sitzung der Stadtverordneten schaltet sich die Potsdamer Linke in die Debatte um ein Kreativhaus in der Potsdamer Innenstadt ein. Darin fordert die Fraktion eine weitere Machbarkeitsstudie. Damit soll bis Ende 2019 untersucht werden, welche Folgen eine dauerhafte Nutzung des Rechenzentrums mit der Begrenzung auf das städtische Grundstück hätte. Bekanntlich steht ein Teil des derzeit von mehr als 200 Künstlern und Kreativen genutzten Gebäudes auf einem Grundstück, das der Stiftung zum Wiederaufbau der Garnisonkirche gehört. Der städtische Teil soll „als hochwertige Immobilie im Stadtzentrum unter Umständen mit dem weiterentwickelten Rechenzentrum dauerhaft für eine städtische Nutzung vorgehalten“ werden, heißt es in dem Linke-Antrag.

Wie berichtet hatten Stadtverwaltung und der für die Mitte zuständige Sanierungsträger kürzlich eine Machbarkeitsstudie vorgelegt. Darin ging es um einen Neubau auf dem 12.000 Quadratmeter großen Grundstück zwischen dem früheren Langen Stall und der alten, inzwischen abgerissenen Feuerwache. Darauf bezieht sich nun auch der Antrag der Stadtverwaltung in ihrem Antrag. Das Grundstück soll per Konzeptvergabe zum Festpreis vergeben werden. Auch eine Vergabe in Erbbaupacht sei möglich, heißt es in dem Antrag. Über die Architektur der Bebauung soll im nächsten Jahr ein Werkstattverfahren entscheiden. Von den für die Kultur- und Kreativwirtschaft vorgesehenen Flächen sollen mindestens 4300 Quadratmeter zu Anfangsmieten von durchschnittlich neun Euro netto kalt vermietet werden.

Preiswerte Mieten sollen gesichert werden

Auch bei den Plänen für den Neubau sieht die Linke Korrekturbedarf: Sie möchte die Mieten dort langfristig bei 7,50 Euro sichern. Eine Vergabe in Erbpacht soll Priorität gegenüber einem Verkauf haben. Weiter heißt es in dem Ergänzungsantrag: „Der Umgang mit dem denkmalgeschützten Mosaik am Rechenzentrum ist zu klären mit dem Ziel, das Kunstwerk am Standort zu platzieren.“ Das weitere Vorgehen sei in enger Kommunikation mit den Vertretern des Rechenzentrums und den Fraktionen zu führen.

Hintergrund des Vorstoßes der Linken ist die Kritik der Nutzer des Rechenzentrums an den Plänen der Stadt. Ein Großteil der heute dort ansässigen Künstler und Kreativen werde sich die neuen Mieten nicht mehr leisten können, hatte es zuletzt gehießen. Wie berichtet dürfen die Mieter noch bis Ende 2023 im Rechenzentrum bleiben. Bis dahin soll der Neubau bezugsfertig sein.

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