Kitabeiträge in Potsdam: Kitabeitragssenkung für die Stadt teurer als geplant

In die Meldungen der Stadt über sprudelnde Steuereinnahmen und fast einer viertel Milliarde Euro Rücklagen mischt sich ein Wermutstropfen: Die im Sommer beschlossene Senkung der zuvor zu hoch angesetzten Kitagebühren kostet die Stadt mehr als doppelt soviel wie geplant. Das hat das Sozialdezernat im Finanzausschuss am Mittwochabend eingeräumt. Ursprünglich hat man demnach mit 4,5 Millionen Euro Kosten pro Jahr gerechnet – nun sind es aber zehn Millionen Euro. Ein Grund sei, dass man zu wenig zu betreuende Kinder angesetzt habe, nämlich 13.000 statt 16.000, hieß es. 

Im April werden die Mehrkosten den Stadtverordneten vorgelegt

Die Mehrkosten sollen nun mit in den geplanten Nachtragshaushalt aufgenommen werden, den die Stadtverordneten im April vorgelegt bekommen. In diesem sind dann laut Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) auch die mindestens 20 Millionen Euro enthalten, die die Stadt für die Rückzahlung der zu hoch angesetzten Kita-Beiträge an Potsdamer Eltern vorsieht. Ebenso entstehen Mehrkosten durch die geplante Personaloffensive, mit dem Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) 100 zusätzliche Stellen in der offensichtlich in einigen Bereichen völlig überlasteten Stadtverwaltung schaffen will.

Potsdam muss künftig 250 Millionen Euro investieren

Genügend Geld scheint zumindest mittelfristig vorhanden, einmal mehr sind bisher unbekannte Mehreinnahmen zu verzeichnen. Denn wie berichtet hatte Exner für den noch ausstehenden Jahresabschluss 2015 jetzt das Ergebnis verkündet: Plus 21 Millionen Euro. Eigentlich hatte er mit einem leichten Minus geplant. Damit summieren sich die liquiden Finanzmittel derzeit auf 247 Millionen Euro, gab Exner bekannt. Nach Abzug von etwa Risikoabschlägen und Rückstellungen seien tatsächlich rund 102 Millionen Euro verfügbar. Allerdings müsse die auf wachsende Stadt allein in den kommenden Jahren allein rund 250 Millionen Euro investieren, etwa in zusätzliche Infrastruktur für Bildung und Verkehr.