Düstere Finanzlage: Coronakrise reißt Millionenloch in Potsdams Kasse

Potsdam - Die Coronakrise wird noch auf Jahre hinaus ein gewaltiges Loch in Potsdams Kasse reißen. Allein 2020 könnten sich die Mindereinnahmen an Steuern auf 48,3 bis zu 65,3 Millionen Euro belaufen. Diese Summen ergeben sich aus einer Kalkulation des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes, die die Finanzverwaltung auf Potsdam heruntergebrochen hat. Stadtkämmerer Burkhard Exner (SPD) stellte die Prognose am Donnerstagabend im Finanzausschuss vor.

Bezogen auf eine Berechnung des Deutschen Städtetags fällt das Steuerminus in diesem Jahr etwas geringer aus, es beläuft sich für Potsdam danach auf 43,4 Millionen Euro. Pro Einwohner wären das 240 Euro weniger in der Kasse, nach den Kalkulationen des Städte- und Gemeindebundes wären es 268 bis 362 Euro pro Kopf. 

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Die beste Prognose kommt von der Stadt selbst

Noch am besten fällt die hauseigene Prognose aus: Die Kämmerei schätzt das Defizit für dieses Jahr auf knapp 38 Millionen Euro. 

Weitaus düsterer dürfte die Lage allerdings im nächsten Jahr werden. Weil die Steuerverluste von Bund und Ländern dann auch auf die Schlüsselzuweisungen auf die Kommunen durchschlagen, fehlen Potsdam 2021 voraussichtlich fast 56 Millionen Euro in der Kasse. Zwar geht das Steuerminus auf rund 32,5 Millionen Euro zurück, dafür gibt es aber gut 23 Millionen Euro weniger von Bund und Land. 2022 klafft dann ein Einnahmeloch von rund 50 Millionen Euro, 2023 sind es noch gut 36 Millionen Euro und 2024 voraussichtlich etwa 21 Millionen Euro. 

Exner fordert besseren Finanzausgleich

Noch seien all das nur Modellrechnungen, die für eine valide Einschätzung unzureichend seien, sagte Exner am Freitag den PNN. Dennoch seien die Größenordnungen der voraussichtlichen Einnahmeverluste besorgniserregend.
Allein könnten die Kommunen diese Ausfälle nicht schultern, warnte Exner. In den nächsten Jahren müsse das Finanzausgleichsgesetz, das die Verteilung der Gelder an die Kommunen regelt, so geändert werden, dass Letztere wieder auf eine solide finanzielle Basis gestellt werden könnten. Der vom Land Brandenburg in Aussicht gestellte „kommunale Rettungsschirm“ sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagte Exner.

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Auswirkungen auf die geplanten Rekordinvestitionen der nächsten Jahre dürfte die Coronakrise in jedem Fall haben. Bereits Ende April hatte Exner angekündigt, dass einige Investitonen auf den Prüfstand oder zeitlich verschoben werden müssten. Über konkrete Projekte wolle er noch nicht sprechen, sagte er gestern. Auf der Agenda stehen unter anderem der Bau neuer Schulen und Kitas sowie ein neuer Rathaus-Campus.