Der PNN-Wochenrückblick: Was Potsdam in dieser Woche bewegte
Kurz vor der Kommunalwahl sind in Potsdam noch einige wichtige Entscheidungen gefallen. Bekannt wurde auch, dass beim Stadtwerkefest kaum Starpower vertreten ist. Die Woche kurz zusammengefasst.
Potsdam - Führungskrise beim Verkehrsbetrieb ViP, ein Nachtragshaushalt in Millionenhöhe, eine neue Sozialbeigeordnete, Christina Stürmer und Adel Tawil beim vielleicht vorletzten kostenlosen Stadtwerkefest – Langeweile kam in dieser Woche in Potsdam nicht auf. Ein Höhepunkt jagte den nächsten, ganz so, als wollten es alle noch mal so richtig krachen lassen vor der Kommunalwahl Ende Mai und der bald darauffolgenden politischen Sommerpause.
Eine neue Sozialbeigeordnete für Potsdam
Mit Brigitte Meier entschied die frühere Münchener Sozialbeigeordnete das Duell um selbiges Amt in Potsdam gegen einen Verwaltungsmann aus dem sächsischen Torgau für sich. Nicht nur das: Trotz ihres SPD-Parteibuchs und vermeintlich wackeliger Mehrheitsverhältnisse schaffte sie es, wenn auch knapp, im ersten Wahlgang. Wir erinnern uns: Ihr Parteigenosse und Amtsvorgänger, der heutige Oberbürgermeister Mike Schubert, hatte bei seiner Wahl damals drei Anläufe gebraucht.
60 Millionen Euro höhere Ausgaben beschlossen
Nach Meiers sofortiger Wahl dürfte Schubert ein Stein nicht unerheblicher Größe vom Herzen gefallen sein. So kann er bislang ohne politische Niederlage in die neue Wahlperiode gehen – zumal die Stadtverordneten in ihrer letzten Sitzung vor der Kommunalwahl auch alle anderen wichtigen Vorlagen durchwinkten: Potsdams rund 60 Millionen Euro schweren Nachtragshaushalt etwa, von dem allein 45 Millionen Euro an Tausende Potsdamer Eltern ausgeschüttet werden, die in den vergangenen Jahren zu hoch angesetzte Kitabeiträge gezahlt haben.
Etwas weniger einmütig verlief naturgemäß die Debatte über die Pläne für ein neues Künstlerquartier als Ersatz für das Rechenzentrum, aber letztendlich wurden auch hier die Weichen gestellt, um das neue Bauwerk rechtzeitig zum Auslaufen der Nutzungsgenehmigung für das alte fertig zu bekommen.
Kaum Starpower beim Stadtwerkefest
Apropos alt: Wer die opulenten Stadtwerkefeste der Ära Paffhausen wertschätzte, als Stars wie ZZ Top, Billy Idol und Joe Cocker im Lustgarten auftraten, dürfte angesichts von Jahr zu Jahr mehr schwindender Starpower enttäuscht sein. Christina Stürmer, Adel Tawil und Rockhaus heißen die größten Hochkaräter in diesem Jahr und wenn nach 2020 überhaupt noch ein solches Fest stattfindet, wird es Eintritt kosten. Recht so!
Auch beim ViP wird jetzt Extra-Geld fällig
Mit dem Recht aber ist das ja manchmal so eine Sache, wie die aktuellen Querelen beim Verkehrsbetrieb ViP belegen. Dessen Chefs wurden am Freitagabend vom Aufsichtsrat des kommunalen Unternehmens abgelöst, weil der Stadtkämmerer das Vertrauensverhältnis als zerstört ansah. Der Vorwurf: schluderige Planung sowie Verstöße gegen das Vergaberecht. Die ViP-Chefs wiederum weisen ihrerseits alle Vorwürfe zurück. Das alles plus die Suche nach Nachfolgern dürfte dann wiederum einiges an Geld kosten, das man als Steuerzahler lieber anders verwendet gewusst hätte. Schönes Wochenende!