Bürgerbeteiligung in Potsdam: Dialog oder Monolog: Über Stadt-Projekte mitreden

Potsdam - Gerade an der Diskussion zum möglichen Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam wird deutlich, wo die Grenzen für eine Bürgerbeteiligung liegen. Eigentlich gibt es in dieser Frage nur ein Ja oder ein Nein. Konsens und die Suche nach Kompromissen fällt da schwer.

Am Montag zog nun die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Trägern eine erste durchaus positive Zwischenbilanz für das Modellprojekt „strukturierte Bürgerbeteiligung“. 22 Projekte begleitete das Gremium seit seiner Gründung 2013. Es besteht vor allem aus der sogenannten Werkstadt für Beteiligung und dem Beteiligungsrat, in dem ehrenamtliche Bürger, Experten und Vertreter der Stadtverwaltung gemeinsam nach Lösungen suchen und Diskussionsprozesse begleiten. Die Garnisonkirche wird wohl erst in diesem Jahr dazukommen.

Die Basis für die Arbeit des Projektes sind Grundsätze zum transparenten und bürgernahen Handeln, auf die sich Potsdams Stadtverordnete 2011 geeinigt hatten.

Man sei zufrieden mit der bisherigen Arbeit, sagte der Leiter des Fachbereichs Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung in der Stadtverwaltung, Dieter Jetschmanegg. Demnach wurden etwa Informationsveranstaltungen zur Flüchtlingsunterbringung organisiert, eine Planungswerkstatt Lustgarten initiiert oder die Gründung der Kulturlobby unterstützt, nachdem Kreativschaffende in der Alten Brauerei neue Räume brauchten.

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Thomas Hintze von der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg ist allerdings nicht zufrieden mit der Bürgerbeteiligung in Potsdam. Gerade beim Brauhausberg und den Bebauungsplänen sei man vor vollendete Tatsachen gestellt worden. „Das war ein Monolog und kein Dialog“, sagte er den PNN. So habe bei einer Begehung des Geländes im vergangenen Jahr kein Vertreter der Stadt teilgenommen, kritisierte er und warf der Stadtverwaltung eine „Verweigerungshaltung zum Dialog“ vor.

Stefan Engelbrecht