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Kreistagswahl Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Teltow gemeldet

In Teltow soll es auch bei Kreistagswahl zu einer Panne gekommen sein. Angeblich wurden Stimmen falsch gezählt.

Teltow/Bad Belzig - Gab es auch bei der Kreistagswahl in Potsdam-Mittelmark Ungereimtheiten? Einem Antrag von Andreas Wolf (Freie Wähler) zufolge soll der Beschluss zur Gültigkeit der Kreistagswahl vom 26. Mai 2019 aufgehoben werden. Es hätte einen Einspruch gegen die Wahl gegeben, Andreas Schramm (Piraten) hat Unregelmäßigkeiten aus einem Wahllokal in Teltow gemeldet. Dort hatten die Piraten wie berichtet zur zeitgleichen Europawahl 20 Stimmen zu wenig erhalten, wie eine Nachzählung ergeben hat. Schramm und Wolf befürchten, dass der Fehler auch bei der Kreistagswahl aufgetreten ist. Auch in der Kommunalwahl sind laut Wolf Fehler passiert. „Für mich ist damit das Vertrauen in das System erschüttert und bedarf einer Aufklärung“, so Wolf in einer Pressemitteilung.

Keine Änderung bei der Sitzverteilung

Teltows Wahlleiter Marco Lietz sprach gegenüber den PNN wie berichtet von „geringfügigen einstelligen Stimmunterschieden“ bei einer erneuten Auszählung, es habe keine Veränderungen bei der Anzahl der Sitze oder bei gewählten Bewerbern gegeben. Und bei der Kreiswahlleiterin würden die Einsprüche gegen die Wahl derzeit geprüft. Wie es am Montag aus ihrem Büro hieß, hätten zum Zeitpunkt der Konstituierenden Sitzung, auf der die Gültigkeit der Wahl anerkannt wurde, noch keine Einsprüche vorgelegen. Die Zustellung habe sich wahrscheinlich verzögert, das Fax von Andreas Schramm sei nachträglich angekommen. Auf der Internetseite der Piraten heißt es jedoch, man gehe davon aus, einen fristgerechten Zugang der Einsprüche belegen zu können.

Nach ersten Absprachen mit juristischen Beratern erwartet man beim Kreis aber keine größeren Auswirkungen der Prüfung der Einwände. Die Wahl oder die Auszählung werden wohl nicht wiederholt werden müssen, hieß es gegenüber den PNN.

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