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Kommentar | Umgang mit Polizeigewalt Gegen Korpsgeist

Eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle wäre in Zeiten der "Black Lives Matter"-Bewegung ein hoffnungsvolles Zeichen.

Zugegeben, der Umgang mit Polizeigewalt ist schwierig. Denn naturgemäß kommen Polizisten häufiger als andere Berufsgruppen in Konfliktsituationen, steht dann häufig Aussage gegen Aussage. Zu einer besseren Gewaltprävention und auch zu mehr Transparenz staatlichen Handelns könnte eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle beitragen, an die sich Betroffene wenden können. 

So eine Institution gibt es bisher nicht, ermittelt wird im Zweifelsfall intern – ob das dann aber unabhängig ist? Die Polizei würde mit einer starken Beschwerdestelle, die im Zweifelsfall auch Akteneinsicht und Befragungen erzwingen darf und einen räumlich getrennten Sitz haben müsste, jedenfalls auch dem Beispiel anderer Behörden folgen, in denen schon jetzt zum Beispiel Antikorruptionsbeauftragte selbstverständlich sind.

Parlamentarische Initiativen für solche Beschwerdestellen gab es in Brandenburg bereits von den Grünen, allerdings hat es das Anliegen bisher nur in Absichtserklärungen der Kenia-Koalition geschafft. Es wäre Zeit, darauf noch einmal zurückzukommen – gegen falsch verstandenen Korpsgeist und für eine positive Fehlerkultur bei der Polizei. Für die Betroffenen von Polizeigewalt wäre das in Zeiten der "Black Lives Matter"-Bewegung ein hoffnungsvolles Zeichen.

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