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Rechtsextreme Aufmärsche: NPD weicht am 1. Mai ins Hinterland aus

In Berlin war die rechtsextreme Partei zuletzt mit ihren Aufmärschen gescheitert - an den Blockaden der Gegendemonstranten. Jetzt hat sie für den 1. Mai drei Kundgebungen in in Brandenburg angekündigt.

Potsdam - Weil die NPD in Berlin zuletzt mit ihren Aufmärschen an den Blockaden mehrerer Tausend Menschen gescheitert war, weicht die rechtsextremistische Partei am 1. Mai nun auf Brandenburg aus. Die Demonstration in Berlin wurde wie berichtet abgesagt, nun will die NPD nach PNN-Recherchen am 1. Mai in drei Städten Brandenburgs Kundgebungen abhalten. Auch Ex-Parteichef und EU-Spitzenkandidat Udo Voigt wird an dem Tag bei den drei Veranstaltungen erwartet. Unter dem Motto „Das eigene Volk zuerst! Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“ hält die NPD ihre Kundgebungen in Falkensee (Havelland), Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt (Oder- Spree) ab – im Rahmen ihres Europa- und Landtagswahlkampfes. Neben Voigt werden auch die Kandidaten für den Potsdamer Landtag bei der Tour anwesend sein, hieß es in einer Mitteilung des Landesverbandes Brandenburg.

Ursprünglich plante die NPD für den 1. Mai einen Aufmarsch in Berlin-Neukölln. Nachdem jedoch am vergangenen Samstag ein Aufmarsch, der durch Kreuzberg führen sollte, durch Blockaden verhindert wurde, wurde die Anmeldung für den 1. Mai zurückgezogen. Über 5000 Menschen hatten sich den Neonazis in den Weg gestellt, nach knapp 200 Metern war die Strecke dicht.

Der Berliner NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke bestätigte die Absage des Aufmarsches in Berlin. Er war Anmelder der Kundgebung. Man wolle in Rostock und Brandenburg demonstrieren, sagte er. Wie berichtet weichen Neonazis aus Berlin zunehmend auf Brandenburg aus. Schmidtke selbst hat ein besonderes Verhältnis zu Brandenburg Der Berliner NPD-Chef stammt aus Strausberg (Märkische-Oderland), ist eng mit der Kameradschaftsszene verbunden und soll nun seine Brandenburger Parteikollegen durch den Wahlkampf 2014 führen. Für den Wahlkampf hatte die Partei angekündigt eine Million Flyer zu verteilen und 100 Kundgebungen im ganzen Land abzuhalten.

Nach PNN-Informationen plant die NPD, von 9 bis 11 Uhr in der Spandauer Straße in Falkensee eine Kundgebung abzuhalten. Nicht weit von der Spandauer Straße soll eine Asyl-Unterkunft entstehen. In Frankfurt (Oder) soll die Kundgebung an der Grenzbrücke 12:30 Uhr beginnen. In Eisenhüttenstadt sind gleich zwei Kundgebungen geplant. Von 15 bis 16 Uhr ist eine Kundgebung am Inselbad geplant. Zum Abschluss hat die NPD von 16 bis 20 Uhr eine Kundgebung vor der Zentralen Erstaufnahmestelle für Asylsuchende (ZAST) mit 30 Teilnehmern anmeldet. Die NPD wollte schon im letzten Jahr zu den Bundestagswahlen vor der ZAST demonstrieren. Doch so weit kam es nicht, da Neonazis vor der Ankunft auf dem Kundgebungsplatz eine Gruppe von Gegendemonstranten mit Reizgas und Stöcken angriff. Unter den Angreifern war der Gubener NPD-Abgeordnete Marcus Noak. Er tritt dieses Jahr ebenfalls bei den Kommunalwahlen für die NPD an.

In allen drei Städten sind trotz kurzfristiger Terminankündigung Proteste geplant, in Falkensee von der Initiative „Willkommen in Falkensee“ und dem Bürgerbündnis gegen Rechts . Auch das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu Gegenaktivitäten in Frankfurt (Oder) im Rahmen des Festes zum 1. Mai auf der Grenzbrücke zu Polen und Eisenhüttenstadt auf. Gegendemonstranten sollen sich ab 11 Uhr auf dem Brückenfest der Partei „Die Linke“ und des DGB in der Oderpromenade in Frankfurt (Oder) einfinden. Die Flüchtlingsinitiative „lagerwatcheisen“ hat in Eisenhüttenstadt direkt vor der ZAST eine Gegenkundgebung angemeldet.

Ney Sommerfeld

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