Brandenburg: Nicht nur der Landtag wurde gewählt

Potsdam - Parallel zur Landtagswahl wurden am Sonntag in 30 Brandenburger Gemeinden hauptamtliche Bürgermeister gewählt. In den Landkreisen Barnim, Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Havelland, Märkisch-Oderland, Oberhavel, oder-Spree, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz, Spree-Neiße, Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark, dort in Michendorf und Groß Kreutz, waren die Wähler aufgerufen, in mehreren Orten auch den Gemeindechef zu bestimmen.

In der BER-Anrainer Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) wollen gleich fünf Lokalpolitiker die Nachfolge von Ortwin Baier (SPD) antreten, der nach rund 16 Jahren den Posten als Bürgermeister abgibt. Baier hatte sich zuletzt gegen die Landes-SPD gestellt, indem er ohne Absprache mit dieser die Volksinitiative für die Ausrufung des Klimanotstandes in Brandenburg unterstützt. 

Wiederholung wegen eines falschen Wahlzettels

In Bernau bei Berlin wurde zudem zeitgleich die Kreistagswahl vom 26. Mai in den Wahlbezirken 8 (Eichwerder) und 36 (Birkholzaue) wiederholt. Grund ist die Ausgabe falscher Wahlzettel an die Wahlberechtigten. Die ausgegebenen Stimmzettel enthielten Wahlvorschläge mit Namen von Bewerbern, die nicht für den jeweiligen Wahlkreis, sondern für einen anderen zugelassen waren. Die Wahl des Kreistages in den Wahlbezirken 8 und 36 der Stadt Bernau sei daher nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechend durchgeführt worden, erklärte die Wahlleitung. Es ging um 217 Stimmzettel mit möglichen 651 Stimmen, was im Extremfall Auswirkungen auf das Ergebnis der Mandatsverteilung haben könnte.

1018 Wahlberechtigte betroffen

Der Kreistag schlug dem Landeswahlleiter deshalb vor, die Wahl zeitgleich mit der Landtagswahl am 1. September zu wiederholen. Betroffen sind 1018 Wahlberechtigte. 

Nach der Kommunalwahl im Mai ist die CDU stärkste Kraft im Kreistag. Sie verlor zwar an Stimmen, konnte mit 16,5 Prozent aber die Linke (15,6 Prozent) vom Spitzenplatz verdrängen, die fast zehn Prozent hinter ihrem letzten Ergebnis zurückbleibt. Auf Platz drei schafft es die AfD (2014: 2,1), die SPD ist mit mageren 13,4 Prozent nur noch viertstärkste Kraft.