Die Sitzverteilung im Landtag wird im September neu bestimmt. Foto: Sebastian Gabsch PNN
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Nach dem Brandenburg-Trend Die Brandenburger Parteien im Stellungskampf

Thorsten Metzner

Laut jüngster Umfrage stagnieren die meisten Brandenburger Parteien vier Monate vor der Landtagswahl. Was schließen sie daraus? 

Potsdam - Die Brandenburger geben den Parteien wenige Monate vor der Landtagswahl einige Rätsel auf. Und so wird nun in den Zentralen gerätselt: Denn nach dem jüngsten Brandenburg-Trend gibt es – mit Ausnahme des Höhenflugs der Grünen – wie schon seit Monaten weiterhin nur einen Stellungskampf von SPD, CDU, AfD und Linken. Egal, was diese vier größeren Parteien tun – niemand verliert nennenswert, niemand legt zu. Wie gehen die Parteien mit dieser Lage um?

„Wahlkampf heißt Zuspitzung“, sagte SPD-Generalsekretär Erik Stohn am Mittwoch. Das sei in den nächsten Wochen und Monaten nötig. Die SPD wolle deutlich machen, dass es am 1. September um eine Richtungsentscheidung geht. Die SPD liege zwar vorn, aber nur leicht. „Aber wir wollen wieder mit Abstand stärkste Partei werden.“ Nach der Umfrage von infratest dimap im rbb-Auftrag führt die SPD mit 22 Prozent vor der CDU (20), der AfD (19) und den Linken (16). Die Grünen kommen auf den Höchstwert von zwölf Prozent. Die FDP wäre mit fünf Prozent wieder im Landtag.

Die CDU wertet die Umfrage als Beleg für rot-rotes Scheitern

In der CDU hatte man gehofft, endlich an der SPD vorbeizuziehen, was erneut nicht gelang. CDU-Generalsekretär Steeven Bretz bewertete die Umfrage als weiteren Beleg für das Scheitern der rot-roten Regierung. „Gut vier Monate vor der Wahl zeigt sich, dass die Brandenburger das erste Mal die echte Möglichkeit haben, eine Landesregierung zu wählen, die nicht schon wieder von der SPD angeführt wird.“ Die Frage sei, so Bretz: „Wollen wir noch mal das ,Weiter so’ des Dietmar Woidke, oder nach dreißig Jahren SPD-Regierung frischen Wind mit Ministerpräsident Ingo Senftleben?“ 

Die Linken wiederum reagierten mit dem vor Wahlen immer zutreffenden Befund, dass noch „nichts entschieden“ sei. Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg hob hervor: „Es gibt eine Mehrheit für das progressiv-demokratische Parteienspektrum.“ Und der AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Andreas Kalbitz betonte, die AfD habe sich verstetigt und verfestigt. Ziel sei nach wie vor, stärkste Kraft im Land zu werden.

Die Grünen haben als einzige merklich zugelegt

Den Grünen fiel die Reaktion am leichtesten. „Als einzige Partei in Brandenburg können wir mehr Menschen von Themen überzeugen, für die wir mit langem Atem kämpfen“, sagte Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher. „Wir sind die neue frische Kraft.“ Sie verwies darauf, dass es auch nach dieser Umfrage auf eine Dreier-Koalition hinauslaufe. „Wir nehmen die Regierungsverantwortung gerne an“, sagte sie. „Rot-Rot ist ausgelaugt, die langjährige Regierungspartei SPD ausgebrannt.“ (mit dpa)

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