Anja Mayer, die Landesvorsitzende der Partei Die Linke beim Landesparteitag in Potsdam. Foto: Christophe Gateau/dpa
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Landesparteitag in Potsdam Die Linke will "Systemfrage" stellen

Bei der Landtagswahl am 1. September war die Brandenburger Linke auf gut 10 Prozent abgestürzt und muss sich nun in der Opposition neu aufstellen. Auf einem Landesparteitag beraten die Delegierten über die Konsequenzen aus der Schlappe. 

Potsdam - Brandenburgs Linkspartei setzt in der Opposition auf einen Linksruck, um das historische Tief zu überwinden. „Die Partei ist in einer existenziellen Krise“, sagte Co-Parteichefin Anja Mayer am Samstag auf einem Landesparteitag in Potsdam, auf dem die Linke Ursachen und Konsequenzen der Wahlniederlage debattierte. „Wir stellen die Systemfrage. Wir kämpfen für einen demokratischen Sozialismus“, so Mayer. „Wir wollen den Kapitalismus überwinden.“ 

Bei der Landtagswahl hatte die Linke nach zehn Jahren in einer rot-roten Regierung mit 10,7 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1990 erzielt. Auch sie trage dafür Mitverantwortung, sagte Mayer. Das Ergebnis zeige auch, dass die Regierungsbeteiligung „nicht der Weisheit letzter Schluss“ gewesen sei.

Man habe an vielen Stellen Vertrauen verspielt 

„Wir müssen die Systemfrage stellen“, sagte Dagmar Enkelmann, früher Brandenburger Bundestagsabgeordnete und jetzt Chefin der Rosa-Luxemburg-Stiftung. „Schön wär´s!“

Eine Ursache für die Schlappe bei den vergangenen Wahlen sei, dass es nach der Landtagswahl 2014 ein "Weiter So" der Linken in der rot-roten Koalition gegeben habe. Die Linke habe, ob beim BER-Nachtflugverbot oder der Kreisreform, Vertrauen verspielt. 

Es war schließlich ein Gast, der auf die Leistungen der Linken unter Rot-Rot verwies. Christian Hoßbach, DGB-Bezirkschef für Berlin und Brandenburg, nannte die Abkehr von Billiglohnpolitik und Dauersparkurs im Land. „Das wäre ohne Linke-Regierungsbeteiligung nicht gegangen.“

Walter kritisiert Kenia-Fehlstart

Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Sebastian Walter, beim Landesparteitag in Potsdam. Foto: Christophe Gateau/dpa Vergrößern
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Sebastian Walter, beim Landesparteitag in Potsdam. © Christophe Gateau/dpa

Der Brandenburger Linksfraktionschef Sebastian Walter vermied Klassenkampfrhethorik, warnte die Linke vor Nabelschau und Selbstgewissheit, „Die Welt dreht sich eben nicht allein um uns.“ Er hielt der Kenia-Regierung einen Fehlstart vor, und: „Wir sind keine Regierungspartei im Wartestand, werden kein Lückenbüßer sein.“ Der nächste Wahlparteitag der Linken ist auf Februar 2020 vorgezogen worden. Die Abgeordnete Andrea Johlige warnte davor, die Parteivorsitzende zum Sündenbock zu machen. Es gebe ja Forderungen, „nach neuen Landesvorsitzenden zu suchen.“


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