Michael Stübgen (l., CDU), Ursula Nonnemacher (Grüne) und Ministerpräsident  Dietmar Woidke. Foto: Sören Stache/dpa
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Kommentar zur Regierungsbildung Brandenburg wird bunter

Marion Kaufmann

Die Brandenburger stehen dem neuen Kenia-Bündnis skeptisch gegenüber. Aber das neue Farbenspiel kann das Land voranbringen, wenn die Debattenkultur aus den Koalitionsverhandlungen beibehalten wird. Ein Kommentar. 

Potsdam - Der Start ist geglückt: Brandenburg hat elf Wochen nach der Landtagswahl eine neue Regierung. Und das, obwohl nach dem Wahlausgang, der nur die Option für ein Dreierbündnis ließ, mit einer schwierigen Regierungsbildung zu rechnen war. Doch die Parteien, gerade auch die SPD, die nach 30 Jahren ihren Status als Brandenburg-Partei verloren hat, haben schnell erkannt, dass es keinen anderen Weg geben kann, als sich zusammenzuraufen. Und zügig das Zeichen zu setzen, dass das Land auch in schwierigen politischen und gesellschaftlichen Zeiten in der Lage ist, schnell zu handeln.

Brandenburg ist bunter geworden mit der neuen Konstellation. Dass CDU und Grüne - einst gegensätzliche Pole - in einer Regierung gemeinsam mit der SPD Verantwortung übernehmen, ist positiv zu sehen: Die unterschiedlichen Strömungen im Land sitzen nun an einem Kabinettstisch. Beispielsweise bei der Asylpolitik liegen CDU und Grüne noch immer weit auseinander. Aber auch Ministerpräsident Dietmar Woidke, der anfangs mit den Grünen fremdelte, hat erkannt, dass die SPD keinen Alleinvertretungsanspruch mehr hat, dass Brandenburg heute anders tickt als noch vor zehn, 20 Jahren. 

Die Brandenburger sehen die Koalition mit Skepsis

Es ist gelungen, Kompromisse zu finden, die sich nun im Koalitionsvertrag wiederfinden. Und das ist nichts Schlechtes, sondern ein Zeichen für eine funktionierende Demokratie.  

Die Brandenburger sehen die neue Kenia-Koalition laut einer Umfrage des rbb dennoch skeptisch. Sicher, Grund zur Euphorie besteht nicht. In erster Linie ist Kenia eben doch ein Zweckbündnis. Aber die Regierungsmannschaft, die Woidke aufstellt, ist keine schlechte: Notbesetzungen sind nicht darunter. Das neue, überwiegend mit Fachpolitikern besetzte Kabinett, steht für Erfahrung und - mit jungen Mitgliedern wie der 43 Jahre alten Wissenschaftsministerin Manja Schüle - auch für Erneuerung. 

Nun gilt es kritisch zu beobachten, ob der von Woidke postulierte Neuanfang gelingt, Projekte wie die für Brandenburg wichtige Tesla-Ansiedlung in Grünheide wirklich gelingen und nicht, wie man es bei früheren Großprojekten erleben musste, im märkischen Sande verlaufen. Dass die Brandenburger skeptisch sind, verwundert angesichts negativer Vorerfahrungen nicht. Jetzt ist es am neuen Bündnis, vor allem an Dietmar Woidke, zu beweisen: Wir haben verstanden. 


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