CDU Brandenburg: Aufstellung der Landesliste womöglich erst später

Potsdam - Brandenburgs CDU will offenbar noch einmal über eine Verschiebung ihrer ursprünglich für den 23. Januar in Potsdam geplanten Landesdelegiertenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl nachdenken. Das sagte der Generalsekretär der Landes-CDU, Gordon Hoffmann, auf Nachfrage dieser Zeitung, nachdem auf der Bundesebene Pläne bekannt wurden, einen so genannten Notfallmechanismus zur Wahlvorbereitung auszulösen.

Nominierung künftig auch per Briefwahl? 

Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ hatte davon berichtet, dass die Nominierung von Bundestagskandidaten künftig auch per Briefwahl oder auf elektronischem Weg möglich werden sollte. Sollte der Bundestag feststellen, dass wegen der Pandemielage Aufstellungsversammlungen ganz oder teilweise unmöglich wären, könnte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine entsprechende Rechtsverordnung in Kraft setzen, die das ausnahmsweise freigebe. Eine Begründung für die Durchführung der Versammlung der Brandenburger CDU war, dass bei einer späteren Versammlung in zahlreichen Kreisverbänden neue Delegierte auf ungleich stärker besuchten Kreisparteitagen aufgestellt werden müssten. Durch die Neuregelung könnte deren Wahl ebenso wie die Aufstellung der Landesliste auch als Online-Veranstaltung oder per Briefwahl geschehen.

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Präsenzveranstaltung mit 120 Teilnehmern?

„Wir hätten die Aufstellungsversammlung grundsätzlich sowieso gern digital gemacht“, sagte Hoffmann. „Wenn sich dort nun eine Veränderung abzeichnet, begrüßen wir das.“ Die Partei habe in den letzten Tagen vermehrt Nachfragen bekommen, wieso sie in Zeiten des verschärften Lockdowns eine Präsenzveranstaltung mit 120 Teilnehmern durchführen wolle. „Auch deswegen werden wir uns im Präsidium noch einmal mit dieser Frage auseinandersetzen.“