Blick in den Braunkohletagebau Welzow-Süd.

Braunkohle in der Lausitz Polen fordern Schadenersatz von Vattenfall

Alexander Fröhlich

Gubin und Brody verlangen vom Energiekonzern Vattenfall Kostenersatz für Tagebauschäden. Scheitert ein Vergleich, drohen Prozesse.

Gubin - Neben neuen Unsicherheiten und Risiken für die Lausitz durch den Verkauf der Braunkohlesparte drohen dem Energiekonzern Vattenfall und künftigen Investoren nun auch Schadenersatzklagen aus Polen. Die polnische Stadt Gubin und die Gemeinde Brody fordern vom Energiekonzern Vattenfall eine Entschädigung für die Folgen der Braunkohletagebaue Jänschwalde und Cottbus-Nord. Grund sind in Gubin Mehrkosten infolge des erhöhten Eisengehalts im Trinkwasser, in Brody geht es um die Folgen des Tagebaulochs. Deshalb sei ein Mehraufwand für die Aufbereitung von Trinkwasser, den Bau neuer und die Reparatur alter Wasserleitungen, den Bau neuer Brunnen und zusätzliche Kontrollen nötig gewesen.

Insgesamt fordern die beiden polnischen Kommunen für die Jahre 2012 bis 2015 gemeinsam mehr als 50 000 Euro von Vattenfall als Schadenersatz. Vorerst setzen die beiden Kommunen in ihren Schreiben an Vattenfall, die den PNN vorliegen, auf einen Vergleich. Hintergrund ist eine Besonderheit des polnischen Bergrechts. Erst wenn dieser Versuch scheitert, einen Vergleich zu schließen, können die Kommunen auch vor Gericht ziehen und die Kosten einklagen.

Experten warnen Käufer vor Risiken des Braunkohlegeschäfts

Greenpeace-Energieexperte Tobias Riedl warnte gegenüber den PNN, dass „Umweltschäden durch Braunkohle“ an Grenzen nicht haltmachten. „Die Forderungen der polnischen Gemeinden unterstreichen einmal mehr die finanziellen Risiken von Vattenfalls Braunkohlegeschäft“, sagte Riedl. Schadenersatzforderungen würden nicht allein in Deutschland, sondern auch in Polen drohen. „Weil die Ursache für diese Forderungen auch weiter bestehen wird, muss sich jeder potenzielle Käufer dieses Geschäfts auf zusätzliche und schwer kalkulierbare Kosten einstellen“, erklärte Riedl.

Vor den Risiken für potenzielle Käufer warnt auch eine neue Studie der gemeinnützigen, europaweit tätigen Organisation E3G im Auftrag der Klima-Allianz Deutschland. Der Studie zufolge steht infrage, ob die Braunkohlesparte angesichts der politischen, wirtschaftlichen und juristischen Umstände profitabel betrieben werden kann. Schon bald sei das Zeitfenster dafür geschlossen. Für Käufer bestehe das Risiko, dass sie ihre Investitionen nicht wieder hereinholen können. Die Autoren verwiesen auf die neue politische Lage: Im Kraftwerk Jänschwalde werden zur Einhaltung der Klimaziele Deutschlands zwei Blöcke abgeschaltet. Zudem poche die Bundesregierung auf die Einhaltung der Ziele zur Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes. Hinzu kämen weitere Risiken durch Umweltschäden und Rechtsstreitigkeiten um neue, geplante Tagebaue. Alexander Fröhlich

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