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Ein riesiger Schaufelradbagger in Welzow.

© Patrick Pleul/dpa

Braunkohle in Brandenburg: Für Leag rechnet sich der große Kohle-Einstieg nicht

Die Braunkohle rechnet sich offenbar nicht für die Investoren aus Tschechien: Ob in Welzow ein neuer Braunkohletagebau aufgebaggert wird, ist vorerst unklar. Eröffnet werden soll Nochten II in Sachsen - aber nur ein kleiner Teil.

Cottbus/Potsdam -  Seit der tschechische Energieriese EPH vom schwedischen Staatskonzern Vattenfall die Braunkohletagebaue und Kraftwerke in der Lausitz vor gut einem halben Jahr übernommen hat, wurde spitz gerechnet. In Prag beim Mutterkonzern, aber auch in Cottbus, der Zentrale des neuen Unternehmens Lausitz Energie, kurz Leag. Geprüft wurde, welche Investition sich in der Lausitz noch lohnt. Nun legte das Unternehmen sein Revierkonzept vor – das Ergebnis überrascht viele in der Region.

Denn für die neuen Tagebaue Nochten II in Sachsen und Welzow-Süd II in Brandenburg wäre alles möglich gewesen, Genehmigungsverfahren waren erledigt. Nun wird nur ein kleiner Teil des möglichen Tagebaus Nochten II abgebaggert, Umgesiedelt werden dort statt wie geplant 1700 nur 200 Anwohner. Die Entscheidung über neue Braunkohletagebaue in Brandenburg hat die Leag aber vertagt. Damit herrscht für die von einer Umsiedlung bedrohten 800 Einwohner von Teilen der Stadt Welzow und des Dorfes Proschim für die nächsten Jahre weiter Unsicherheit.

Ob Welzow-Süd II eröffnet, macht Leag von mehreren Faktioren abhängig

Über Welzow-Süd II will die Leag bis spätestens 2020 entscheiden. Das Unternehmen macht dies vom politischen Umfeld, der Klimaschutzpolitik und anderen Faktoren abhängig: den Strompreisen, den erneuerbaren Energien, den Folgen des Atomausstiegs und vom Bedarf an Braunkohlestrom für die Versorgungssicherheit. Intern hieß es, die Leag zögere bei Investitionen in den Tagebau Welzow-Süd II, weil unklar sei, ob sich dies noch rentiert. Dass der Tagebau Jänschwalde-Nord nicht kommt, war klar. Der bestehende Tagebau Jänschwalde läuft bis 2023. Das Kraftwerk Jänschwalde, eines der dreckigsten in Eurupa wird laut Leag bis 2033 abgeschaltet.

Bereits seit Jahren hat sich bei Vattenfall, nun der Leag und in der Landesregierung abgezeichnet, dass der Tagebau Jänschwalde-Nord nicht kommen wird. Die Landesregierung hatte den neuen Tagebau an den Neubau des Kraftwerks Jänschwalde mit CCS-Technik zur Speicherung von Kohlendioxid gekoppelt. Doch die Technik ist derzeit politisch nicht durchsetzbar. 

Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Dietmar Woidke (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU) reagierten verhalten . „Für die betroffenen Regionen gibt es jetzt mindestens für die nächsten zwei Jahrzehnte weitgehende Planungssicherheit“, sagen beide in einer gemeinsamen Erklärung. Zugleich mahnten sie verlässliche Rahmenbedingungen für die Kohle von der Bundesregierung an. Die Brandenburger  Bundestagabgeordnete Annalena Baerbock (Grüne) sagte, die Entscheidung der Leag zeige: „Mit Kohle ist heute kein großes Geld mehr zu machen.“ 

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion Heide Schinowsky sagte, obwohl ein neuer Tagebau Jänschwalde-Nord und das Kraftwerk Jänschwalde wirtschaftlich nicht mehr tragfähig seien, habe die Landesregierung den Strukturwandel in der Lausitz massiv schleifen. Die Leag spekuliere offenbar darauf, das Runterfahren der Braunkohleverstromung ähnlich wie beim Kohlekompromiss vor zwei Jahren im Rahmen eines bundesweiten Kohleausstiegsplans versilbert zu bekommen. 

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