Noch gilt an Brandenburgs Schulen die Maskenpflicht. Foto: dpa
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Update Brandenburg vor weiteren Lockerungen Maskenpflicht an Grundschulen soll fallen

Silke Nauschütz

Eine neue  Corona-Umgangsverordnung soll die Eindämmungsverordnung ablösen. Das Kabinett berät am Dienstag über weitere Öffnungsschritte.

Potsdam - Das Brandenburger Kabinett berät an diesem Dienstag über eine neue Corona-Umgangsverordnung beraten. Sie wird weitere Lockerungen und Regelungen zum Umgang mit der Pandemie enthalten und die bisherige Eindämmungsverordnung ablösen, wie die Staatskanzlei mitteilte. Dabei geht es um Hygienekonzepte und Testverpflichtungen. Die Verordnung soll zeitnah nach dem 15. Juni in Kraft treten. 

Im Anschluss an die Kabinettssitzung wollen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und seine Stellvertreter, Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne), über die Ergebnisse berichten.

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Maskenpflicht an Grundschulen soll fallen

In der vergangenen Woche hatte sich das Kabinett nach Angaben des Gesundheitsministeriums darauf verständigt, dass die Maskenpflicht an Grundschulen und Horten mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung vollständig entfallen soll. 

Bei weiter niedrigen Corona-Infektionszahlen soll die Testpflicht in Brandenburg nach Angaben von CDU-Fraktionschef Jan Redmann weitgehend entfallen. Dies werde unter anderem für die Gastronomie im Innen- und Außenbereich gelten, sagte er am Dienstag im Potsdamer Landtag. 

In dem Entwurf für die neue Umgangsverordnung sei die weitgehende Befreiung von der Testpflicht in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 20 vorgesehen.

Stohn: "Man kann den Lockdown beenden"

Zudem sollen Clubs mit einer Personenbegrenzung von 200 in Innenräumen und 500 im Freien mit einer Testpflicht wieder öffnen dürfen, sagte Redmann. Dies bestätigte SPD-Fraktionschef Erik Stohn: „Es sollte auch möglich sein, Partygeschehen mit Hygienekonzepten und Testpflicht wieder zu ermöglichen.“ Zuerst hatten die Zeitungen „Bild“ und „B.Z.“ über die geplante Öffnung der Clubs unter Hinweis auf einen Arbeitsentwurf berichtet.

„Man kann den Lockdown beenden, wir müssen nun den Umgang mit dem Virus regeln“, betonte Stohn. Daher könne die Testpflicht im Freien weitgehend entfallen und eine Maskenpflicht sei nur noch an Knotenpunkten wie im öffentlichen Nahverkehr notwendig.

Ernst: Maskenpflicht an Oberschulen

An den weiterführenden Schulen Brandenburgs sollen Schüler und Lehrer auch nach den Sommerferien noch Masken tragen. Das sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Dienstag im Inforadio des RBB. „Ich bin für einen vorsichtigen Start ins neue Schuljahr“, sagte Ernst. Deshalb werde es auch weiter eine Testpflicht geben. 

Ernst kündigte an, dass im nächsten Schuljahr auch Lernrückstände aufgeholt werden sollen. „Deshalb hat der Präsenzunterricht absolute Priorität“, sagte sie. Künftig solle bei den älteren Schülerinnen und Schülern das Distanzlernen aber eine größere Rolle spielen. (dpa)

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