Brandenburg: 15 000 Jobs in Gefahr

Rheinsberg - Vor einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen im Norden Brandenburgs und im Süden Mecklenburg-Vorpommerns haben gestern Vertreter aus beiden Bundesländern gewarnt. Bei einer Anhörung in Rheinsberg ging es darum, ob die Bundeswehr künftig das sogenannte Bombodrom betreiben darf. Christian Gilde (SPD), Landrat von Ostprignitz-Ruppin, nannte eine Zahl von 15 000 Jobs, die dann vor allem in der Tourismusbranche gefährdet wären.

Auf ihrer gemeinsamen Sitzung sprachen sich der Hauptausschuss des Potsdamer und der Innenausschuss des Schweriner Landtages gegen die Wiederaufnahme der Tiefflüge aus. Es sei höchste Zeit, dass das Bundesverteidigungsministerium seine Pläne zur militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide aufgebe. Die Luftwaffe will dort 1700 Übungseinsätze pro Jahr fliegen. 2007 kassierte das Verwaltungsgericht Potsdam eine Betriebserlaubnis. Über eine Berufung wird das Oberverwaltungs gericht im kommenden Jahr entscheiden.

Benedikt Schirge, Sprecher der Bürgerinitiative Freie Heide, verlangte, angesichts des seit 16 Jahren andauernden Rechtsstreits mit der Bundeswehr müsse endlich eine politische Entscheidung her. Die Auseinandersetzung vor den Gerichten könne sich noch über Jahre hinziehen. Man brauche klare Signale aus Berlin.

Bisherige Investitionen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro in der Tourismusregion seien durch die Pläne der Bundeswehr gefährdet, erklärten Vertreter von Tourismus- und Wirtschaftsverbänden. Das Ruppiner Land zählt neben Spreewald und Fläming zu den wichtigsten Reisezielen in Brandenburg. Zudem ist die länderübergreifende Region von der Müritz bis Neuruppin das größte zusammenhängende Gebiet für Wassertourismus in Deutschland.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Günter Baaske, sagte, bei der Anhörung hätten die Parlamentarier wichtige Argumente sammeln können. Jetzt sollten sie Einfluss auf den Bundestag nehmen. Kurzfristiges Ziel sei es, dass sich die Ausschüsse für Tourismus und Wirtschaft des Problems annähmen. Bei einer Befassung dieser Gremien könnte vermieden werden, dass der Verteidigungsausschuss das Thema für sich beansprucht. Alexander Fröhlich